Allgemeine Nutzungsbedingungen (ANB)

1. Anerkennung der ANB

Durch das Herunterladen von Software jedweder Art von den Seiten des Institut für Mitarbeiterentwicklung, die Installation, Erstellung einer Sicherungskopie oder Nutzung von Software erkennt der Käufer oder Besteller, im nachfolgenden Lizenznehmer genannt, alle nachstehenden Bedingungen (ANB) als verbindliche Vereinbarung zwischen ihm und

Institut für Mitarbeiterentwicklung

Dipl.-Kfm. Ludwig Briehl

78194 Immendingen

Hewenstraße 11

im folgenden IFM genannt, an.

2. Kauf und Nutzungsrechtevereinbarung

Mit dem Kauf der Software erwirbt der Lizenznehmer, Nutzungsrechte an der Software des IFM

jedoch keine Eigentümerrechte. Der Kauf der Software berechtigt den Lizenznehmer zur Installation und Nutzung der Software zum eigenen Gebrauch auf einem Rechner. Der Nutzer ist nicht berechtigt, die Software zu vermieten, zu verleasen, zu verleihen oder gewerblich zu nutzen.

3. Urheberrechte

Das Programm steht unter dem rechtlichen Schutz der Urheber- und Handelsgesetze des Landes, in dem es veröffentlicht, vervielfältigt bzw. genutzt wird. In Deutschland steht das Programm insbesondere unter dem Schutz des Markengesetzes. IFM behält damit das ausschließliche Urheberrecht an der Software, den begleitenden Schriften, sowie aller Online- oder sonstigen Dokumentationen, die in Verbindung mit der Software geliefert werden. Alle in diesem Text, der Dokumentation und der Software verwendeten Produktnamen und eingetragenen Warenzeichen werden hiermit als Eigentum des IFM anerkannt, unabhängig davon, ob sie als solche gekennzeichnet sind oder nicht.

Es ist ausdrücklich nicht gestattet die gelieferte Software zu übersetzen, zurück zu entwickeln, zu entkompilieren oder zu entassemblieren, als Grundlage eigener Software oder eigener Veröffentlichungen zu verwenden oder an Dritte weiter zu geben. Der Lizenznehmer hat auch nicht das Recht, das die Software begleitende Schrift- und Dokumentationsmaterial zu kopieren, außerhalb der zweckgebundenen Programmnutzung zu verwenden oder an Dritte weiter zu geben. Copyright-Vermerke dürfen weder verändert noch entfernt werden. Der Nutzer erhält das Recht, eine Sicherungskopie der Software zu Datensicherungs- und Ablagezwecken anzufertigen.

Jede Zuwiderhandlung des Lizenznehmers gegen die ANB verwirkt das Nutzungsrecht, ohne dass es seitens des IFM einer Kündigung bedarf. IFM macht darauf aufmerksam, dass der Lizenznehmer für alle Schäden haftet, die IFM aufgrund von Urheberrechtsverletzungen entstehen.

4. Haftungsbeschränkung

Nach dem Stand der Technik ist es nicht möglich, Computersoftware so zu erstellen, dass sie in allen Anwendungen und Kombinationen fehlerfrei arbeitet. Der Lizenznehmer erkennt insoweit an, dass in jeder Software Fehler enthalten sein können. Gegenstand des Vertrages ist daher eine Software, die im Sinne der Programmbeschreibung und Bedienungsanleitung grundsätzlich brauchbar ist. Insbesondere übernimmt IFM keine Gewähr, dass die Software den Anforderungen und Zwecken des Lizenznehmers genügt oder mit anderen von ihm ausgewählten Programmen und Hardwarekombinationen zusammenarbeitet. Die Verantwortung für die richtige Wahl und die Folgen der Anwendung, sowie der damit beabsichtigten Resultate trägt allein der Lizenznehmer.

IFM haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen für durch Softwarefehler resultierende Schäden nur soweit diese auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen. IFM haftet jedoch nicht für Schäden, die nicht an der Software selbst entstanden sind, insbesondere nicht für entgangenen Gewinn. Diese Haftungsbeschränkung gilt für alle Schadenersatzansprüche des Lizenznehmern, gleich aus welchem Rechtsgrund.

Der Lizenznehmer ist verpflichtet, IFM schriftlich auf besondere Risiken, atypische Schadenmöglichkeiten und mögliche ungewöhnliche Schadenhöhen hinzuweisen.

5. Garantie und Gewährleistung

IFM gewährleistet, dass die Software, die Disketten, CD's sowie die Dokumentation nicht mit Fehlern behaftet sind, die den Wert oder die Tauglichkeit zu dem gewöhnlichen Gebrauch aufheben oder mindern. Ansonsten wird die Software dem Lizenznehmer auf der Grundlage des gegenwärtigen Zustands zur Verfügung gestellt.

Gewährleistungsansprüche des Käufers wegen Mängel der Ware bestehen nur, wenn der Lizenznehmer Mängel spätestens innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware schriftlich anzeigt. Bei Mängelrügen darf IFM Austausch innerhalb angemessener Frist liefern.

Im Falle eines Mangels ist der Lizenznehmer verpflichtet, die Software, Datenträger oder Dokumentation einschließlich nachprüfbarer Aufzeichnungen hinsichtlich der gerügten Abweichungen an IFM zur Untersuchung zu übermitteln.

Wenn die Software vor dem Kauf getestet oder aus dem Internet herunter geladen werden konnte , oder dem Lizenznehmer per E-Mail zugesandt wurde, gilt der Kauf als "wie besehen".In diesem Fall ist die Mängelrüge ausgeschlossen.

Bei einer Veränderung oder versuchten Änderung der von IFM gelieferten Software seitens des Lizenznehmers erlischt der Anspruch auf Gewährleistung sofort. Schadenersatzansprüche bleiben vorbehalten.

6. Widerrufsrecht: Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Woche ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Institut für Mitarbeiterentwicklung, Dipl.-Kfm. Ludwig Briehl, 78194 Immendingen. Hewenstraße 11,

info@ifm-bildung.de.

Das Widerrufsrecht ist nach § 312d Abs. 4 Nr. 1 des Bürgerlichen Gesetzbuches ausgeschlossen bei Waren, die per Download/Upload erworben werden. Das Widerrufsrecht ist nach § 312d Abs. 4 Nr. 2 des Bürgerlichen Gesetzbuches ausgeschlossen, wenn gelieferte Software, Audio- oder Videoaufzeichnungen entsiegelt wurden. Das Widerrufsrecht besteht nicht bei der Übersendung der Ware als Datei auf elektronischem Wege.

Das Gesetz sieht vor, dass Ihr Widerrufsrecht vorzeitig erlischt, wenn IFM mit der Ausführung jedweder Dienstleistung (z. B. bei Coachings, Bewerbungsberatungen, Bewerbungschecks, Zeugnisanalysen, etc.) mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat. Mit Anerkennung dieser AGB stimmen Sie ausdrücklich zu, dass das IFM vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Ausführung der Dienstleistung beginnt und Ihr Widerrufsrecht erlischt.

7. Widerrufsfolgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Rücksendekosten zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.

7. Eigentumsvorbehalt und Rücklastschriften: Die gelieferten Unterlagen bleiben bis zur restlosen Bezahlung Eigentum des IFM. Bei unzureichender Deckung des Kontos oder bei Rücklastschriften, sind alle Bankgebühren, Kosten für Mahnungen, Inkasso und evtl. anfallenden Gerichtskosten, vom Kunden zu tragen. IFM erhebt hierfür eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von 5,50 € pro Lastschrift. Für die Abwicklung der Zahlungsaufforderung (Mahnbescheid und Strafanzeige) wird u.a. eine Rechtsanwaltskanzlei beauftragt, durch die weitere Kosten entstehen können. Rechnungen werden vom IFM im Acrobat-Format (PDF), auf Wunsch auch mit digitaler Signatur, per E-Mail versendet. Rechnungen per Post können zusätzlich berechnet werden.

8. Weitere Bestimmungen

Es gelten ausschließlich die Gesetze der Bundesrepublik Deutschland.

Die Anwendung des Abkommens über den internationalen Kauf von Waren (CISG) wird ausdrücklich ausgeschlossen.

9. Gültigkeitsklausel / Heilungsklausel

Sollten Teile dieser ANB durch Rechtsprechung oder Gesetzgebung für ungültig erklärt werden oder ungültig sein, so betrifft das nicht die ANB als Gesamtobjekt, sondern nur den entsprechenden Satz. Andere Punkte und die anderen Sätze innerhalb des betreffenden Punktes haben unabhängig hiervon grundsätzlich weiterhin Gültigkeit.

Gerichtsstand ist Tuttlingen. Erfüllungsort ist Tuttlingen.

Stand der ANB: 31. Oktober 2005